Der große Aufreger

Das Frankfurter Kollegium – eine Gefahr für die Piratenpartei?

Mir scheint, dass kaum ein Thema in letzter Zeit die Mitglieder der Piratenpartei so aktiviert hat, wie die Gründung des Frankfurter Kollegiums e.V. Eine große Zahl von Kritikern meldet sich zu Wort und kritisiert die Art und die Form der Gründung und versteigt sich in Behauptungen, dass es sich hier um ein undemokratisches, intransparentes und unpiratiges Gebilde handelt. Die Mitglieder des Kollegiums werden zum Rücktritt und besser noch zum Austritt aus der Partei aufgefordert. Es wird öffentlich erklärt, alle Anträge, die das Kollegium oder deren Mitglieder jemals auf Parteitagen zur Abstimmung vorlegen werden, von vorneherein abzulehnen. Also mal wieder ein Shitstorm erster Güte.

Zunächst mal steht es jedem Bundesbürger, und damit auch jedem Piraten, selbst wenn er Vorstand oder Mandatsträger ist, frei, einen Verein zu gründen. Selbstverständlich widerspricht die Mitgliedschaft in einem Verein nicht per se der Satzung der Piratenpartei. Also daraus Forderungen nach Rücktritt bzw. Austritt abzuleiten, sind kritisch zu sehen. Wenn man dabei noch dazu betrachtet, dass sogenannte Doppelmitgliedschaften in der Piratenpartei nicht ausgeschlossen sind, sind diese Forderungen vollends abwegig.

Viele Kritiker meinen auch, die Vereinsgründung verstoße gegen piratige Prinzipien wie Basisdemokratie und Transparenz.  Man vermutet hinter der Gründung Verschwörungsabsichten und Machtklüngel. Zunächst möchte ich mal vermuten, dass die Gründung des Kollegiums transparenter ist als das Zustandekommen mancher AG, dass in der Partei auch woanders geklüngelt und keine offene Diskussionskultur gepflegt wird. Da scheint es dann wohl in Ordnung, zumindest regen sich da nicht so viele auf.

Ich habe gelesen, dieser Verein verstieße auch gegen den „Geist(TM)“ der Piratenpartei. Bei solchen Äußerungen frage ich mich immer, wer den „Geist (TM)“ eigentlich definiert. Die Piratenpartei Deutschland hat ein Grundsatzproramm, eine Satzung und viele Positionspapiere. Ich sehe nicht, wo die Gründung des Frankfurter Kollegiums gegen eins dieser Papiere verstoßen würde.

Manche fürchten eine kalte Übernahme der Partei durch das Kollegium oder eine Spaltung der Partei. Mir ist nicht klar wie ersteres funktionieren sollte, so wie unser Entscheidungsprocedere zur Zeit geregelt ist. Da würde ich mich mehr vor der Ständigen Mitgliederversammlung fürchten, vor allem wenn sie überhastet eingeführt werden sollte. Von einer Spaltung sprach kein einziges Mitglied des Kollegiums, und wenn diese Absicht bestehen sollte, halte ich es nach dem Motto: „Reisende soll man nicht aufhalten.“

Im Grund streiten wir uns um eine Organisationsform. Wir sind eine Mitmachpartei. Wir experimentieren. Warum nicht mal so eine solche Organisationsform wählen?  Auch wenn sie manche für „oldschool“ halten, sollten wir abwarten, was „hinten rauskommt“.

Von vornherein alles ablehnen, was vom Kollegium kommt, ja sogar öffentlich zum Boykott und zur Isolierung der Mitglieder aufrufen, halte ich für höchst undemokratisch und unpiratig.

Ansonsten bleibt nur abschließend alle aufzufordern, sachlich zu bleiben und vor allem wieder mit der Sacharbeit weiter zu machen. Wir haben Wahlkämpfe zu führen! Klarmachen zum Ändern!!

 

Quellen:

http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/12/17/flugelkampfe-helfen-den-piraten/

http://wiki.piratenpartei.de/Frankfurter_Kollegium_in_der_Piratenpartei

http://www.matthias-heppner.de/blog/piratenpartei/item/meine-gedanken-zum-frankfurter-kollegium

http://www.heise.de/tp/blogs/8/153354

http://www.tirsales.de/blog/tirsales/2012/12/17/einige-worte-zum-frankfurter-kollegium

http://esmeralda.kennt-wayne.de/2012/dec/warum-ich-im-frankfurter-kollegium-bin

http://www.tagesspiegel.de/politik/frankfurter-kollegium-sozialliberale-in-der-piratenpartei-bilden-eigenen-fluegel/

Werbeanzeigen