Der große Aufreger

Das Frankfurter Kollegium – eine Gefahr für die Piratenpartei?

Mir scheint, dass kaum ein Thema in letzter Zeit die Mitglieder der Piratenpartei so aktiviert hat, wie die Gründung des Frankfurter Kollegiums e.V. Eine große Zahl von Kritikern meldet sich zu Wort und kritisiert die Art und die Form der Gründung und versteigt sich in Behauptungen, dass es sich hier um ein undemokratisches, intransparentes und unpiratiges Gebilde handelt. Die Mitglieder des Kollegiums werden zum Rücktritt und besser noch zum Austritt aus der Partei aufgefordert. Es wird öffentlich erklärt, alle Anträge, die das Kollegium oder deren Mitglieder jemals auf Parteitagen zur Abstimmung vorlegen werden, von vorneherein abzulehnen. Also mal wieder ein Shitstorm erster Güte.

Zunächst mal steht es jedem Bundesbürger, und damit auch jedem Piraten, selbst wenn er Vorstand oder Mandatsträger ist, frei, einen Verein zu gründen. Selbstverständlich widerspricht die Mitgliedschaft in einem Verein nicht per se der Satzung der Piratenpartei. Also daraus Forderungen nach Rücktritt bzw. Austritt abzuleiten, sind kritisch zu sehen. Wenn man dabei noch dazu betrachtet, dass sogenannte Doppelmitgliedschaften in der Piratenpartei nicht ausgeschlossen sind, sind diese Forderungen vollends abwegig.

Viele Kritiker meinen auch, die Vereinsgründung verstoße gegen piratige Prinzipien wie Basisdemokratie und Transparenz.  Man vermutet hinter der Gründung Verschwörungsabsichten und Machtklüngel. Zunächst möchte ich mal vermuten, dass die Gründung des Kollegiums transparenter ist als das Zustandekommen mancher AG, dass in der Partei auch woanders geklüngelt und keine offene Diskussionskultur gepflegt wird. Da scheint es dann wohl in Ordnung, zumindest regen sich da nicht so viele auf.

Ich habe gelesen, dieser Verein verstieße auch gegen den „Geist(TM)“ der Piratenpartei. Bei solchen Äußerungen frage ich mich immer, wer den „Geist (TM)“ eigentlich definiert. Die Piratenpartei Deutschland hat ein Grundsatzproramm, eine Satzung und viele Positionspapiere. Ich sehe nicht, wo die Gründung des Frankfurter Kollegiums gegen eins dieser Papiere verstoßen würde.

Manche fürchten eine kalte Übernahme der Partei durch das Kollegium oder eine Spaltung der Partei. Mir ist nicht klar wie ersteres funktionieren sollte, so wie unser Entscheidungsprocedere zur Zeit geregelt ist. Da würde ich mich mehr vor der Ständigen Mitgliederversammlung fürchten, vor allem wenn sie überhastet eingeführt werden sollte. Von einer Spaltung sprach kein einziges Mitglied des Kollegiums, und wenn diese Absicht bestehen sollte, halte ich es nach dem Motto: „Reisende soll man nicht aufhalten.“

Im Grund streiten wir uns um eine Organisationsform. Wir sind eine Mitmachpartei. Wir experimentieren. Warum nicht mal so eine solche Organisationsform wählen?  Auch wenn sie manche für „oldschool“ halten, sollten wir abwarten, was „hinten rauskommt“.

Von vornherein alles ablehnen, was vom Kollegium kommt, ja sogar öffentlich zum Boykott und zur Isolierung der Mitglieder aufrufen, halte ich für höchst undemokratisch und unpiratig.

Ansonsten bleibt nur abschließend alle aufzufordern, sachlich zu bleiben und vor allem wieder mit der Sacharbeit weiter zu machen. Wir haben Wahlkämpfe zu führen! Klarmachen zum Ändern!!

 

Quellen:

http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/12/17/flugelkampfe-helfen-den-piraten/

http://wiki.piratenpartei.de/Frankfurter_Kollegium_in_der_Piratenpartei

http://www.matthias-heppner.de/blog/piratenpartei/item/meine-gedanken-zum-frankfurter-kollegium

http://www.heise.de/tp/blogs/8/153354

http://www.tirsales.de/blog/tirsales/2012/12/17/einige-worte-zum-frankfurter-kollegium

http://esmeralda.kennt-wayne.de/2012/dec/warum-ich-im-frankfurter-kollegium-bin

http://www.tagesspiegel.de/politik/frankfurter-kollegium-sozialliberale-in-der-piratenpartei-bilden-eigenen-fluegel/

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2 Kommentare zu “Der große Aufreger

  1. Pingback: Der große Aufreger | Piraten | Scoop.it

  2. Aehm einen Ruecktritt zu fordern ist berechtigt und kein Shitstorm wenn der Grund da ist.

    Und wo das Problem ist? Naja das Kollegium wurde ja gegruendet aus mehreren Gruenden:

    Ein Grund war die Aussage, dass man einen Rueckzugsort moechte. Das bedeutet aber auch, dass man mit Mitgliedern aus der eigenen Partei erstmal nicht reden moechte.

    Unser Grundsatzprogramm sagt aber, dass wir eigentlich ein sozales gleichberechtigtes Miteinander moechte. Wie will denn jemand aus dem Kollegium ernsthaft behaupten hinter diesem Grundsatz der Piraten zu stehen? Unser Grundsatzprogramm strotzt nur davon. Und jetzt kommen 30 Leute, gruenden im geheimen einen Verein um sich erstmal abzugrenzen. Inkl. einen Aufnahmekreis der bestimmt ob andere Piraten in diesen Verein rein duerfen oder nicht. Christian war wenigstens so nett zu sagen, dass eine Ablehnung begruendet sein muss. Das ist fuer einen sozialliberalen Verein schon echt nett…

    Ebenfalls Christian Reidel meinte, dass sich das Kollegium dann trotzdem der Basis stellen muss wenn das Kollegium einen Antrag einbringt. Das ist erstmal richtig. Aber sie stellen das ERGEBNIS zur Debatte. Alles andere geht floeten. All das was bei einem Miteinander anfaellt: Dass Menschen, die eben nicht #Kollegiummaessig denken vielleicht Ihre Meinung aendern und sich selbt weiterentwickeln. Andere Menschen die mitlernen aus den Diskussionsprozessen. Ich z.B. hab super tolle Gespraeche am Passauer Stammtisch gehabt und hab mich dabei auch selber weiterentwickelt.

    Zudem wird dann der ganze Prozess der Zielfindung unglaublich intransparent. Man bekommt davon nichts mehr mit.

    Da mag sich vielleicht der ein oder andere Mensch ausgeschlossen fuehlen. Ich nenne das Ausgrenzung. Und ich halte Ausgrenzung von Menschen nicht fuer sozial(was das #Kollegium ja sein moechte).

    Und dann kommt da noch etwas anderes mit: Unser super toller Landesvorsitzender Stefan sekor Koerner. Er hat gesagt, dass wir mittlerweile zuviele sind. Was wohl auch dazu gefuehrt hat, dass das #Kollegium gegruendet wurde: https://t.co/ZfRsKAAl

    Diese Menschen wollen also Richtungen vorgeben, Richtungen einschlagen die nichts mehr mit Piraten zu tun hat. Die Piraten brauchen sich nicht an den Gruenen orientieren. Die Gruenen gibt es schon. Wenn wir es nicht schaffen den Weg der Basisdemokratie zu gehen, haben wir keine Existensberechtigung mehr. Asyl, Gleichberechtigung, Copyright und co das wird alles von Gruenen, den Linken und co auch gemacht. Das was wir machen, wenn wir die Idee der Basisdemokratie nicht weitertreiben(Weil das ja nicht funktioniert nach Stefans aussage) ist den etablierten Parteien Stimmen zu klauen und sie damit zu schwaechen.

    Und dieses Gedankengut von ‚Basisdemokratie funktioniert nicht‘ das sollte unser Landesvorsitzender nicht haben. Dann kann er gleich zu den Gruenen wechsen.

    Wenn diese Leute meinen einen Verein zu gruenden, mit Mitgliedsbeitrag(damit eigenen finanziellen Mitteln), eigenen Treffen, Finanzen und co dann koennen und duerfen sie das auch aber ob sie das als Piraten sollten? Bzw. ueberhaupt koennen ohne unsere Grundwerte in den Dreck zu ziehen?

    Ich denke nein und genau deshalb spreche ich allen Mitgliedern im #kollegium die Piratigkeit ab. Und wuerd mich freuen wenn sie von Ihre Posten zuruecktretten inkl. natuerlich den Listenplaetzen.

    Wer will denn schon einen Abgeordneten der sich in einen Verein zurueckzieht weil er mit einen Teil der Basis nicht zusammenarbeiten will? Wie soll die Person denn dann als Abgeordneter ploetzlich seine Meinung ueber diesen Teil der Basis aendern?

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