Eurobonds?

Die Eurokrise ist zurück. Spanische Anleihen werden von Standard & Poor’s um zwei Stufen herabgesetzt, die Zinsen für italienische Anleihen steigen. Die Bevölkerung in den meisten EU-Ländern will den harten Sparkurs ihrer Regierungen nicht mittragen. Es scheint, als stünde die europäische Währung vor dem Scheitern.

Die europäischen Staatschefs haben eine Reihe von Maßnahmen verabschiedet, einen Fiskalpakt geschmiedet und einen fast billionenschweren Rettungsschirm aufgespannt. Doch scheint dies auf die internationalen Finanzmärkte nur wenig Eindruck zu machen. Viele sinnvolle Maßnahmen lassen sich auf Grund der unerschiedlichen Interessen der EU-Staten nicht umsetzen.  So wehrt sich Großbritannien vehement gegen eine Finanztransaktionssteuer, die die Euro-Spekulationen eindämmen könnte. Deutschland lehnt bisher Eurobonds, also gemeinsame Anleihen aller Euroländer kategorisch ab. Stattdessen setzt die Bundeskanzlerin auf die sogenannte Schuldenbremse.

Manche Experten sehen darin den falschen Weg und propagieren ebenfalls an bestimmte Bedingungen geknüpfte Eurobonds. Alle diese Finanzinstrumente können jedoch das Hauptproblem der Krise nicht lösen: die ungleichen Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Eurozone. In den letzten Jahren haben die Volkswirtschaften der starken Industrienationen im Euroraum besonders vom Euro profitiert. Für die Wirtschaft der Mittelmeerländer war die neue Währung mehr Fluch als Segen. Ihre Produkte wurden durch den Euro deutlich teurer und viele Unternehmen waren plötzlich auf dem Weltmarkt, aber auch innerhalb der Europäischen Union, nicht mehr wettbewerbsfähig. Am Anfang des Euro fiel das nicht auf. Subventionen und günstige Kredite flossen in diese Länder reichlich. Doch schafften es viele Euro-Staaten in dieser Zeit nicht, diese Mittel in den Aufbau wettbewerbsfähiger Strukturen zu stecken. Die Gründe sind vielschichtg. Sicher haben die Entscheidungsträger in diesen Ländern ein gerüttelt Maß an Schuld an diesem Versäumnis. Aber auch die starken Industriestaaten wie Deutschland und Frankreich tragen Verantwortung, waren die Mittelmeerländer doch willkommene Absatzmärkte für deutsche und französische Produkte, gerne auch Rüstungsgüter, großzügig finanziert von europäischen Großbanken.

Dann kam die Finanzkrise 2008 und daran schloss sich die europäische Schuldenkrise an und nun ist guter Rat im wahrsten Sinne teuer.

Eurobonds könnten die internationalen Finanzmärkte sicher kurzfristig beruhigen. Doch dann muss entweder richtig Geld in die Hand genommen werden, um die schwachen Länder zu entwickeln, was auf Grund der regionalen Strukturen sehr schwierig werden wird oder es muss eine gemeinsame europäische Wirtschafts- und Finanzregierung und -verwaltung aufgebaut, also Souveränitätsrechte an europäische Institutionen abgegeben werden. Ich bin mir nicht sicher, welche der beiden Wege der gangbarere ist. Bei der zweiten Alternative müssen die Bürger zudem sehr aufpassen, nicht, dass nicht demokratisch legitimierte Institutionen über wesentliche Lebensbereiche der Bürger bestimmen.

Eins scheint mir keine Option. Die Rückkehr zur DM, auch wenn sich das viele Bundesbürger sehnsüchtig wünschen…

Quellen:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,830126,00.html

http://www.fr-online.de/schuldenkrise/chef-des-instituts-fuer-weltwirtschaft–einfache-loesung-fuer-euro-krise-,1471908,9673136.html

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